BürgerUnion Marl stellt für die Kommunalwahl 2020 keine Kandidaten auf

25. 11. 2019

Die BürgerUnion Marl (bum) hat auf ihrer Mitgliederversammlung am 23.10.2019 beschlossen, sie wird für die Kommunalwahl 2020 keine Kandidaten aufstellen.

 

Die BürgerUnion Marl (buergerunion marl) wurde Ende 2003 mit dem Ziel gegründet, als parteifreie Wählergemeinschaft an der politischen Willensbildung mitzuwirken und insbesondere durch Teilnahme mit eigenen Wahlvorschlägen auf die Kommunalpolitik Einfluss zu nehmen. Sie wollte parteipolitische Unabhängigkeit bei der Durchsetzung ihrer Zielsetzung zum Wohle der Stadt Marl und ihrer Bürgerschaft wahren und keine Gruppeninteressen vertreten.

Mitglied konnten und können alle Bürgerinnen und Bürger werden, die zum Zeitpunkt des Eintritts auf kommunaler Ebene wahlberechtigt sind. Eine gleichzeitige Mitgliedschaft in einer demokratischen Partei der Bundesrepublik oder eines anderen europäischen Staates ist in Einzelfällen zulässig.


Der Anlass war, die zum damaligen Zeitpunkt destruktive und scheinbar nur auf die landes- und bundespolitischen (Wahl)Interessen der Parteien ausgerichtete Arbeit im Stadtrat wieder auf eine sachliche und kompromissorientierte Kommunalpolitik zurückzuführen und der Verwaltung wieder zu einer sachlich orientierten Arbeit zu verhelfen.


Dies gelang nach der Kommunalwahl auch, als gemeinsam mit kooperativen und kompromissbereiten Fraktionen im Rat, ein Bündnis für einen genehmigungsfähigen Haushalt erreicht werden konnte. Auch die Verwaltung konnte sich wieder verstärkt der Sacharbeit zuwenden.


Es erfolgte unter anderem ein Neuaufbau der Wirtschaftsförderung, die dann – vor dem Hintergrund der erwarteten Zechenstilllegungen - die Erschließung und Bereitstellung von Industrie- und Gewerbeflächen vorantrieb. So wurde damit als Basis für die Schaffung notwendiger neuer Arbeitsplätze und entsprechender Steuereinnahmen unter anderem die erfolgreiche Vermarktung des Industriepark Dorsten/Marl und die Westerweiterung in Angriff genommen. Aber auch in anderen Bereichen konnten wieder verstärkt kompromissfähige Lösungen gefunden werden.

Im Mittelpunkt des politischen Handelns der BürgerUnion Marl stand immer das Wohl der Bürgerschaft und nicht der Parteien. Bei Entscheidungen über Einzelinteressen hat sie stets die Auswirkungen auf andere gesellschaftliche Bereiche beachtet und entsprechend abgewogen. Bei allen Entscheidungen wurde immer das Wohlergehen der nachfolgenden Generationen berücksichtigt.

 

Leider ist die derzeitige gesellschaftliche und politische Landschaft stark von emotional geprägten Themen und absolutistischen Ansprüchen beeinflusst. Eine sachliche Arbeit im Interesse der Marler Bevölkerung fällt einer gewissen „Hysterie“ und Aktionismus zum Opfer und erschwert die Suche nach Kompromissen.

 

Der Grundsatz der BürgerUnion Marl, bei ihrer Arbeit sowohl die aktuellen gesellschaftlich diskutierten Forderungen als auch mögliche Lösungsansätze und Folgewirkungen miteinander abzuwägen und nicht vordergründig nur auf mögliche Wahlergebnisse zu schauen, lässt ihr wegen der Polarisierung wenig Chancen entsprechende Anträge und Vorschläge durchzubringen.

 

Nach intensiver Diskussion hat daher die Mitgliederversammlung schweren Herzens beschlossen, für die Kommunalwahl 2020 keine eigene Liste mit Kandidaten aufzustellen.

 

Die aktive Mitarbeit in den Ratsgremien soll weiterhin bis zum Ende der Ratsperiode – 2020 - innerhalb der Fraktion mit der FDP zum Wohle der Bürger der Stadt Marl fortgesetzt werden.

 

Den Mitgliedern der BürgerUnion Marl bleibt es allerdings unbenommen, sich in anderen politischen Organisationen aktiv zu engagieren und sich weiterhin für das Wohl unserer Stadt einzusetzen.